Abgeordnetenkammer

Datenbestand Gesetzgebung

Diese Datenbank verleiht Zugang zum Volltext der Kammerdokumente in Bezug auf:

Gesetzesentwürfe
Gesetzesvorschläge
Resolutionsvorschläge
Verfassungskorrekturen
Vorschläge zur Änderung der Kammerordnung
Vorschläge zur Einrichtung von Untersuchungskommissionen
Budgets
Andere Dokumente, die nicht im Zusammenhang mit oben genannten Dokumenten stehen, und als parlamentarisches Schriftstück veröffentlicht werden (beispielsweise Protokolle von Debatten über spezifische Themen)

In dieser Datenbank sind auch die Daten in Bezug auf den Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens enthalten: Daten von Besprechungen in Kammerkommissionen, Ernennung der Kommission(en), die den Text behandelt hat (haben), Besprechungsdaten von Plenarsitzungen von Kammer und/oder Senat, Datum der Annahme in der Kammer und/oder im Senat, Datum des Gesetzes und der Veröffentlichung im BS, Name der Verfasser, Stichworte, verfahrenstechnische Aspekte.

Art des Inhalts: Parlamentarische Vorbereitung

Vollständigkeit: Nahezu vollständig. Eine kleine Anzahl an Dokumenten steht vorübergehend noch nicht zur Verfügung.

Behandelter Zeitraum:

1988 bis heute: Akte (Karteikarte) und Volltext.
1974 - 1988 : Nur Volltext, noch keine Aktenangaben verfügbar.
Über die Links "Kurzbericht" und "Vollständiger Bericht" (im linken Navigationsrahmen - Rubrik "Plenum") sind auch die Protokolle der Plenarsitzungen verfügbar (ab 1844).

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